Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat heute im Rahmen der Beratungen des Haushaltsausschusses zum Haushalt 2026 ein Förderprogramm Freifließende Flüsse gefordert. Dazu erklären Claudia Müller, Mitglied im Haushaltsausschuss, und Jan-Niclas Gesenhues, umweltpolitischer Sprecher:
„Ein Großteil der Flüsse in Deutschland ist in schlechtem Zustand. Viele Gewässer sind durch Staustufen, Wehre oder andere Querbauten belastet, die den natürlichen Flusslauf unterbrechen. Rund 90 Prozent unserer Flüsse brauchen dringend Verbesserungen.
Ein Förderprogramm für Deutschlands Flüsse würde Kommunen und Privatpersonen dabei unterstützen, alte Bauwerke zurückzubauen und so einen echten Beitrag zum Naturschutz zu leisten. Wenn wir Barrieren entfernen, können Fische wieder wandern und Lebensräume entstehen neu. Mit überschaubarem Aufwand lässt sich so viel für unsere Flüsse erreichen.
Dass die Koalition unseren Antrag heute abgelehnt hat, ist enttäuschend – denn ohne zusätzliche Mittel werden wir die europäischen Vorgaben zum Schutz unserer Flüsse kaum erreichen.“
Hintergrund:
Die Sicherstellung der ökologischen Durchgängigkeit von Fließgewässern gehört zu den zentralen Zielen der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und ist zudem in der EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur (WVO) in einem eigenen Artikel festgelegt. Bis 2030 sollen europaweit 25.000 Kilometer Flüsse wieder frei fließen können.
In Deutschland gibt es derzeit rund 230.000 Querbauwerke wie Wehre und Sohlrampen, davon ca. 100.000 in kleinen Gewässern, die in kommunaler oder privater Verantwortung liegen. Geschätzt ein Drittel davon ist obsolet. Das Förderprogramm soll kommunale und private Wehr- und Kleinwasserkraftbesitzer*innen bei einem Rück- und Umbau der Bauwerke unterstützen.
(Berlin, der 9. Oktober 2025)