BAföG-Reform bringt mehr Bildungsgerechtigkeit
Zur heutigen Entscheidung des Bundestags das Bafög zu reformieren, erklärt Claudia Müller, Abgeordnete des Deutschen Bundestags für Bündnis 90/Die Grünen aus Mecklenburg-Vorpommern: „Heute haben wir als Ampel eine weitere bedeutende Verbesserung der Bildungsförderung in Deutschland erreicht. Als Koalition setzen wir uns bereits zum dritten Mal seit 2021 dafür ein, das BAföG entscheidend weiterzuentwickeln und somit […]
Millionenförderung für Wismar
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat gerade beschlossen die Umgestaltung des Bahnhofgeländes in Wismar mit 1.012.500 € zu fördern. Zur heutigen Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestags erklären Claudia Müller, bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern und René Fuhrwerk, Fraktionsvorsitzender der bündnisgrünen Bürgerschaftsfraktion der Hansestadt Wismar: „Die Koalition macht ernst mit dem Klimaschutz vor Ort. Wieder bewilligt der Haushaltsausschuss […]
Bundestagsabgeordnete Claudia Müller sucht Gastfamilien für deutsch-amerikanisches Schüleraustausch-Programm
Das Parlamentarische Patenschafts-Programm – ein Vollstipendium für den deutsch-amerikanischen Schüleraustausch – wird seit 1983 einmal im Jahr vom Deutschen Bundestag und dem US-Kongress angeboten. Als Junior-Botschafter bzw. -Botschafterin können Jugendliche aus den USA und Deutschland für ein Schuljahr das jeweils andere Land kennenlernen und somit die Freundschaft der beiden Länder sowie den Kulturaustausch stärken. Mitglieder […]
Ampel unterstützt kommunalen Klimaschutz in MV mit Millionengeldern
Zum heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags sechs Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen der Förderrichtlinie für Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum zu fördern, erklärt Claudia Müller, bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern: „Die Bundesmittel sind ein wichtiger Schritt für den Klima- und Naturschutz in unserer Region. Sie ermöglichen es den Kommunen, konkrete Maßnahmen […]
Bundestag vergibt Gelder für Sporthalle in Parchim
Claudia Müller, bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete für Mecklenburg-Vorpommern, erklärt zum Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestags die Sanierung und Erweiterung der Sporthalle des Friedrich-Franz-Gymnasiums Parchims zu fördern: Hintergrund: Insgesamt soll die Sanierung der Sporthalle in Parchim 6.480.000, Euro kosten. 55 % der Projektkosten werden von der Kommune getragen. Die restlichen 45 % wird nun der Bund fördern. Die […]
Weißer Rauch steigt auf: Der Bundestag verabschiedet Cannabis-Gesetz
zur heutigen Abstimmung zum Cannabis-Gesetz im Bundestag erklärt Claudia Müller, bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete für Mecklenburg-Vorpommern: „Heute ist ein historischer Tag in der deutschen Drogenpolitik! Die Ampel hat den Weg frei gemacht für die Entkriminalisierung von Cannabiskonsum in Deutschland. Endlich wird der gesetzliche Rahmen den gesellschaftlichen Realitäten angeglichen. Mit dem Gesetz wird nicht nur wird der Konsum […]
Halbzeitbilanz der Ampel
Mehr als 170 haben wir als Ampelfraktionen seit dem Beginn der 20. Wahlperiode im Deutschen Bundestag beschlossen. Dazu kommen zahlreiche weitere wichtige Initiativen, die wir uns vorgenommen haben oder die bereits im Verfahren sind, wie das Klimaanpassungsgesetz, das Selbstbestimmungsgesetz oder die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts.
Ein starker Haushalt für die ländlichen Räume
Zu den nächtlichen Einigungen des Haushaltsausschusses erklärt Claudia Müller, bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern: „Dieser Haushalt ist starkes Signal der Ampel für die ländlichen Räume. Zahlreiche Verbesserungen konnten in den Verhandlungen des Haushaltsausschusses erreicht werden. Viele von ihnen kommen den Ländlichen Räumen zugute. Besonders freut mich, dass die Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) […]
Die Wasserstoffzukunft kommt nach und aus MV!
Zur gestrigen Vorstellung des Wasserstoff-Kernnetzes durch Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck und zur heutigen Verabschiedung des Dritten Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetze durch das Bundeskabinett, erklärt Claudia Müller, bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern: „Robert Habeck hat nicht weniger als ein neues Energiezeitalter präsentiert. Mit dem Kernnetz für Wasserstoff wird eine ganz zentrale Voraussetzung für eine klimaneutrale Industrie […]
Millionen-Boost für den Digitalausbau in MV
Zur Bekanntgabe den Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in drei Landkreises zu fördern, erklärt Claudia Müller, bündnisgrüne Bundestagabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern: „Die weißen Flecken auf der Karte des Digitalausbaus werden weniger in MV! Ich freue mich, dass die Ampel ernst macht mit dem Digitalausbau und eine erhebliche Fördersumme in die Landkreise Vorpommern-Greifswald, Mecklenburgische Seenplatte und Ludwigslust-Parchim fließt.“ Das […]
