Wichtiger Schritt gegen Munitionsaltlasten in der Ostsee – Bund startet Pilotprojekt
zum Start des Pilotprojekts zur Beseitigung von Munitionsaltlasten in Ost- und Nordsee erklärt Claudia Müller, bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern: „Das sind sehr gute Nachrichten für unsere Ostsee. Wir Bündnisgrüne haben uns schon lange auf Bundes- und Landesebene dafür eingesetzt, dass endlich die Munitionsaltlasten aus der Ostsee geholt und beseitigt werden. Ich freue mich, dass die […]
Millionensumme für Kultur in MV!
Claudia Müller, bündnisgrüne Bundestagabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern, erklärt zum Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags drei Kulturprojekte mit insgesamt fast drei Millionen Euro zu unterstützen: „Tolle Nachrichten aus dem Bundestag! Wieder fließt eine Millionensumme für Kultur nach Mecklenburg-Vorpommern! So erhalten das Lilienthal Flight Museum in Anklam für eine neue Ausstellung 1.041.000 €, das Theater in Neustrelitz […]
Mein innerer Abwägungsprozess zum LNG-Beschleunigungsgesetz
Ich möchte noch einmal darlegen, warum ich für das LNG-Beschleunigungsgesetz im Bundestag und somit für das LNG-Terminal in Mukran gestimmt habe. Dieser Entscheidungsfindungsprozess war für mich sehr schwierig und gerade daher ist es mir ein Anliegen euch und Sie durch meine Überlegungen zu führen.
Zukunft des Düngens – Made in Rostock
Zur Entscheidung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) die SDNORD Systeme & Dienste GmbH in Rostock zu fördern, erklärt Claudia Müller, bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern: „Mecklenburg-Vorpommern kann Agrar-High-Tech! Es ist klasse zu sehen, auf welch hohem Niveau bei uns die Wirtschaft unterwegs ist! Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft fördert ein Unternehmen in Rostock, […]
Persönliche Erklärung nach §31 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags
zum Abstimmungsverhalten in der 116. Sitzung des Deutschen Bundestages am 07. Juli 2023zum Zusatzpunkt 2./3. Beratung des Gesetzentwurfes zur Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetzesund des Energiewirtschaftsgesetzes, Drucksache 20/7279: Die Ausweitung des verbrecherischen Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine hat Deutschland jäh aus einer jahrzehntelangen energiepolitischen Naivität geweckt. Mit der Drosselung der Gaslieferungen von Seiten Russlands ließ sich nicht […]
Fast zwei Millionen Euro für nationale Kulturgüter in MV!
Müller, bündnisgrüne Bundestagabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern, erklärt zum Beschluss des Haushaltsausschusses die Sanierung von neun Kulturdenkmäler in Mecklenburg-Vorpommern zu unterstützen: „Ich überglücklich, dass in dieser Beschlussrunde des Haushaltsauschusses des Bundestags neun Projekte aus MV dabei sind. Insgesamt fließen so 1.895.505 Euro in die Substanzerhaltung und Restaurierung von Kulturdenkmälern in MV. Für die Kulturlandschaft in MV sind […]
MV-Forschungsboost für den Buchweizen
Zur Vergabe von Fördermitteln an zwei Projekte im Landkreis Rostock, die an den Zukunftsaussichten des Buchweizens forschen, erklärt Claudia Müller, Bündnisgrüne Abgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern: „Die Fördervergabe ist eine schöne Nachricht für die Agrarforschung in MV! Buchweizen kann eine wichtige Rolle in der Ernährung der Zukunft spielen, da er sehr nährstoffreich ist und nebenbei auch kein […]
Bund erleichtert Arbeitsmigration nach Mecklenburg-Vorpommern
zu den vom Kabinett beschlossenen Entwurf zum neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetz erklärt Claudia Müller, bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete für Mecklenburg-Vorpommern: Nur mit einer modernen Einwanderungspolitik können wir unsere Sozialsysteme absichern und den Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern stärken. Deshalb modernisiert die Ampel das Einwanderungsrecht. Ohne Installateur keine neuen Solaranlagen, ohne Busfahrerin keine nachhaltige Mobilität und ohne Erzieher keine Bildung für die Jüngsten. […]
Abgabe auf Einwegplastik: Plastikunternehmen zahlen künftig für Plastikmüllentsorgung
Weggeworfenes Einweggeschirr, Verpackungen oder Zigarettenstummel – allein für die Entsorgung dieser Produkte zahlen Kommunen jährlich hohe Summen, deutschlandweit zwischen 450 und 700 Millionen Euro. Durch das Einwegkunststofffondsgesetz und der damit verbundenen Abgabe auf Einwegplastik sind die herstellenden Unternehmen künftig in der Pflicht sich an Entsorgungskosten zu beteiligen. „Endlich beteiligen sich auch die Müll verursachenden Verpackungsunternehmen […]
Junge Menschen in der Kinder- und Jugendhilfe dürfen endlich ihr Geld behalten
Aktuell leben bundesweit ungefähr 250.000 junge Menschen in Pflegefamilien oder stationären Einrichtungen der Kinder und Jugendhilfe, davon etwas mehr als 5.000 in Mecklenburg-Vorpommern. Viele von ihnen stehen kurz vor dem 18. Lebensjahr vor dem Schritt, die Einrichtungen und Angebote zu verlassen und sich ein selbstbestimmtes Leben aufzubauen. Sie haben eine Ausbildung angefangen oder verdienen sich […]