Haushalt 2025 – Gut für Wirtschaft, Klima, Natur und ländliche Räume – gut für MV
Zum heutigen Beschluss des Haushalts 2025 erklärt Claudia Müller, bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern: „Der Haushalt 2025 bringt gute Nachrichten für Wirtschaft, Klima, Natur und ländliche Räume und damit für Mecklenburg-Vorpommern:Der Pfeiler der Energiewende ist mit dem Klima- und Transformations-Fonds (KTF) weiter abgesichert, genauso wie das große Umwelt- und Naturschutzprogramm ANK. Auch die Förderung der ländlichen […]
BAföG-Reform bringt mehr Bildungsgerechtigkeit
Zur heutigen Entscheidung des Bundestags das Bafög zu reformieren, erklärt Claudia Müller, Abgeordnete des Deutschen Bundestags für Bündnis 90/Die Grünen aus Mecklenburg-Vorpommern: „Heute haben wir als Ampel eine weitere bedeutende Verbesserung der Bildungsförderung in Deutschland erreicht. Als Koalition setzen wir uns bereits zum dritten Mal seit 2021 dafür ein, das BAföG entscheidend weiterzuentwickeln und somit […]
Millionenförderung für Wismar
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat gerade beschlossen die Umgestaltung des Bahnhofgeländes in Wismar mit 1.012.500 € zu fördern. Zur heutigen Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestags erklären Claudia Müller, bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern und René Fuhrwerk, Fraktionsvorsitzender der bündnisgrünen Bürgerschaftsfraktion der Hansestadt Wismar: „Die Koalition macht ernst mit dem Klimaschutz vor Ort. Wieder bewilligt der Haushaltsausschuss […]
Ampel unterstützt kommunalen Klimaschutz in MV mit Millionengeldern
Zum heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags sechs Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen der Förderrichtlinie für Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum zu fördern, erklärt Claudia Müller, bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern: „Die Bundesmittel sind ein wichtiger Schritt für den Klima- und Naturschutz in unserer Region. Sie ermöglichen es den Kommunen, konkrete Maßnahmen […]
Bundestag vergibt Gelder für Sporthalle in Parchim
Claudia Müller, bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete für Mecklenburg-Vorpommern, erklärt zum Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestags die Sanierung und Erweiterung der Sporthalle des Friedrich-Franz-Gymnasiums Parchims zu fördern: Hintergrund: Insgesamt soll die Sanierung der Sporthalle in Parchim 6.480.000, Euro kosten. 55 % der Projektkosten werden von der Kommune getragen. Die restlichen 45 % wird nun der Bund fördern. Die […]
Weißer Rauch steigt auf: Der Bundestag verabschiedet Cannabis-Gesetz
zur heutigen Abstimmung zum Cannabis-Gesetz im Bundestag erklärt Claudia Müller, bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete für Mecklenburg-Vorpommern: „Heute ist ein historischer Tag in der deutschen Drogenpolitik! Die Ampel hat den Weg frei gemacht für die Entkriminalisierung von Cannabiskonsum in Deutschland. Endlich wird der gesetzliche Rahmen den gesellschaftlichen Realitäten angeglichen. Mit dem Gesetz wird nicht nur wird der Konsum […]
Ein starker Haushalt für die ländlichen Räume
Zu den nächtlichen Einigungen des Haushaltsausschusses erklärt Claudia Müller, bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern: „Dieser Haushalt ist starkes Signal der Ampel für die ländlichen Räume. Zahlreiche Verbesserungen konnten in den Verhandlungen des Haushaltsausschusses erreicht werden. Viele von ihnen kommen den Ländlichen Räumen zugute. Besonders freut mich, dass die Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) […]
